Warken: „Wir wollen das System nicht kaputtsparen“
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken setzt bei der geplanten großen Reform der gesetzlichen Krankenversicherung auf mehr Effizienz und Steuerung, um steigende Kosten zu begrenzen. „Wir haben in den letzten Jahren beim Thema Leistungen eigentlich immer mehr gemacht, immer noch was obendrauf gelegt“, sagte die CDU-Politikerin im ARD-„Interview der Woche“. Daher sei auch ein Blick darauf zu richten, was noch finanzierbar sei. Warken betonte zugleich: „Wir wollen das System nicht kaputtsparen.“
Vorschläge zur Beitragsstabilisierung werden im März erwartet
Die Ministerin sagte: „Was wir sicher nicht wollen, ist, Menschen davon abzuhalten, zum Arzt zu gehen.“ Man müsse im System aber eine bessere Steuerung hinbekommen und zielgerichteter versorgen. „Es wird auf jeden Fall Veränderungen geben, und zwar für alle, für die Menschen, für den Patienten, für den Arzt, für die Krankenhäuser.“ Eine im September eingesetzte Expertenkommission soll bis März Vorschläge zur Beitragsstabilisierung ab 2027 vorlegen. Bis Ende 2026 sollen grundlegende Reformvorschläge folgen.
Keine allgemeine Praxisgebühr
Warken erläuterte, dass es für einen gezielteren Zugang zu Terminen bei Fachärzt:innen „weitere Steuerungselemente“ brauchen werde, um Menschen auf diesen Pfad zu bringen. Dies könne ein Bonus sein, wenn man sich daran hält oder eine Gebühr, wenn man doch direkt zu Fachärzt:innen geht. Warken machte deutlich, dass es aber keine allgemeine Praxisgebühr für Arztbesuche bedeuten soll, wie sie es einmal gab. Dies sei damals „sehr bürokratisch“ gewesen.
Union und SPD wollen laut Koalitionsvertrag ein verbindliches System einführen, bei dem Patient:innen primär in eine Hausarztpraxis gehen, die sie bei Bedarf - und mit einem Termin in einem bestimmten Zeitraum - an Fachärzt:innen überweist.
Quelle:dpa