Journal Onkologie

Gesundheitspolitik | Beiträge ab Seite 16

Gesundheitspolitik

GKV-Spitzenverband registriert sprunghaften Anstieg bei Pflegefällen

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr einen sprunghaften Anstieg bei den Pflegefällen festgestellt. „Wuchs die Zahl der Pflegebedürftigen in früheren Jahren etwa um 326.000 Fälle pro Jahr, gab es 2023 auf einmal ein Plus von 361.000 Fällen. Das ist ein Anstieg von 11%“, sagte der GKV-Vizevorsitzende Gernot Kiefer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es gebe noch keine abschließende Antwort darauf, woher dieser Anstieg komme. „Denkbar ist, dass es ein einmaliger Nachholeffekt der Pandemie ist: Viele ältere Menschen haben sich möglicherweise erst spät wieder getraut, die Prüfer des Medizinischen Dienstes ins Haus zu lassen. Sollte dies jedoch ein neuer Trend sein, wird sich die Lage in der Pflege noch einmal deutlich kritischer darstellen.“ Der Anstieg werde sich nicht ewig in dieser Dynamik fortsetzen, sagte Kiefer. „Ab der zweiten Hälfte der 2030er Jahre wird sich die Kurve etwas abflachen, wenn die Welle der Babyboomer abebbt.“
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Schwangerschaftsabbruch: Keine schnelle Neuregelung zu erwarten

Nach Vorschlägen einer Expertenkommission zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts sind kurzfristige Neuregelungen durch die Ampel-Regierung nicht zu erwarten. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sprach am 15. April vor Journalisten in Berlin von einem sehr sensiblen Thema, das stark in persönliche Bereiche gehe. Es gelte, unterschiedliche Güter gegeneinander abzuwägen. „Und wir wollen eine Debatte führen, die uns letztlich weiterbringt in dieser Frage, und das ist nichts, was man unter Zeitdruck und „jetzt machen wir das ganz schnell“ führen kann. Das wäre wirklich der falsche Weg.“
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Lauterbach: 50.000 Ärzte in letzten 10 Jahren zu wenig ausgebildet

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stimmt die deutsche Bevölkerung auf große Lücken in der medizinischen Versorgung ein. „Wir haben 50.000 Ärztinnen und Ärzte in den letzten 10 Jahren nicht ausgebildet. Daher werden uns in den nächsten Jahren flächendeckend die Hausärztinnen und Hausärzte fehlen. Wir werden in eine ganz schwierige Versorgungssituation kommen“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend im ARD-„Bericht aus Berlin“. Den künftigen Mangel „kann man sich noch gar nicht richtig vorstellen“, warnte er.
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Vorsorge-Gutscheine gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Zahl der Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Deutschland künftig durch Vorsorge-Gutscheine senken. „Wir wollen deutschlandweit bei Kindern und Jugendlichen, bei 25-Jährigen, bei 35-Jährigen und bei 50-Jährigen mit einem Gutschein-System alle auffordern, sich die Werte messen zu lassen: den Blutdruck, auch den Risikofaktor Zuckerkrankheit“, sagte Lauterbach der „Bild am Sonntag“.
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Kliniken vor Umbau – Lauterbach erwartet „starke Dynamik“ ab Herbst

Patientinnen und Patienten bekommen es laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab Herbst 2024 schrittweise mit einer deutlich spezialisierteren Kliniklandschaft in Deutschland zu tun. Dann werde es eine „starke Dynamik“ geben, sagte Lauterbach am 11. April in Berlin. Lauterbach äußerte sich zum Auftakt einer Reihe von Gesprächen zur geplanten Klinikreform mit kommunalen Spitzenverbänden, Selbstverwaltung und Ländern. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass der Zeitplan für das gesundheitspolitische Großprojekt gehalten werden könne.
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Pflege vor Kipppunkten – Beitrag könnte um 0,2% steigen

Den Beitragszahlern droht schon bald eine weitere Erhöhung der Pflegebeiträge. „Wir stehen vor der Notwendigkeit, den Beitragssatz zur Pflegeversicherung voraussichtlich zum kommenden Jahreswechsel anzuheben – und zwar nach dem derzeitigen Rechenstand um etwa zwei Beitragszehntel“, sagte DAK-Vorstandschef Andreas Storm am 9. April bei der Vorstellung des neuen DAK-Pflegereports in Berlin. Die Studienautoren schlagen zudem wegen wachsenden Personalnotstands Alarm, während es zugleich immer mehr Pflegebedürftige gibt.
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Abtreibungsdebatte: Spitze der Unionsfraktion droht mit Klage

Unionsfraktionsmanager Thorsten Frei rechnet mit einer Klage der Unionsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht, falls die Ampelkoalition Schwangerschaftsabbrüche in den ersten 12 Wochen generell straffrei stellen sollte. Falls sich die Koalition entsprechende Vorschläge einer Arbeitsgruppe unabhängiger Experten der Bundesregierung zu eigen mache, „würde das zwangsläufig dazu führen“, dass man in Karlsruhe klagen werde, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Abgeordneten am 9. April in Berlin.
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Selbstzahler-Leistungen in der Kritik

In der Ampel-Koalition mehren sich die Stimmen, Patientinnen und Patienten besser vor wissenschaftlich zweifelhaften Selbstzahler-Leistungen in der Arztpraxis zu schützen. „Es braucht unübersehbar ein Update des in die Jahre gekommenen Patientenrechtegesetzes“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, am 4. April der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Verbessert werden müsse etwa der Schutz vor nicht evidenzbasierten Behandlungen, vor Behandlungen also, bei denen die Wirksamkeit nicht erwiesen ist.
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Zahl der Praxisärzte steigt – Trend zu Teilzeit

Die Zahl der Ärztinnen und Ärzte in den Praxen ist weiter gestiegen – der Trend zur Teilzeitbeschäftigung hält aber an. Ende vergangenen Jahres waren 187.441 Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten mit einer Zulassung zur Versorgung von gesetzlich Versicherten tätig. Das geht aus einer Auswertung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Damit waren es 2143 mehr als Ende 2022. Erstmals gab es jedoch mehr als 60.000 Medizinerinnen und Mediziner in Teilzeit.
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Tarifabschluss für Ärzte an Unikliniken

In den Tarifverhandlungen für die Ärztinnen und Ärzte an mehr als 20 Universitätskliniken ist ein Abschluss erzielt worden: Die Vereinbarung sehe eine lineare Gehaltserhöhung in einer Gesamthöhe von 10% vor, teilten die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) am 28. März mit. Die Ärztegehälter steigen den Angaben zufolge in einem ersten Schritt zum 1. April 2024 um 4% und in einem zweiten Schritt zum 1. Februar 2025 um 6%.
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Buschmann für neuen Sterbehilfe-Anlauf

Bundesjustizminister Marco Buschmann plädiert für einen neuen Anlauf für eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe noch in dieser Wahlperiode. „Ich fände es gut, wenn es zu einem Ergebnis in dieser Legislaturperiode käme“, sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Aber noch wichtiger ist, dass die Lösung gut ist, denn es geht hier um eines der höchsten Rechtsgüter, nämlich das menschliche Leben.“
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NRW will Gesetz zu Widerspruchslösung bei Organspenden vorschlagen

Angesichts der seit Jahren niedrigen Organspende-Zahlen in Deutschland hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) einen eigenen Gesetzentwurf zur sogenannten Widerspruchslösung im Bundesrat angekündigt. NRW werde spätestens am 14. Juni einen Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen, um damit das parlamentarische Verfahren in Gang zu setzen, sagte Laumann am 28. März in Düsseldorf. Bei der Widerspruchslösung gilt grundsätzlich jeder Mensch als Organspender nach dem Tod, es sei denn, er hat dem zu Lebzeiten widersprochen. Aktuell kommt als Organspender nur infrage, wer einer Spende aktiv zustimmt.
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Lauterbach verteidigt Entlastungspläne für Hausarztpraxen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante stärkere Unterstützung von Hausarztpraxen verteidigt. In vielen Bereichen auf dem Land und in ärmeren Stadtteilen werde es künftig nicht möglich sein, einen Hausarzt zu finden, sagte der SPD-Politiker am 27. März in Berlin. Um dem entgegenzuwirken, gelte es, Arbeitsbedingungen deutlich zu verbessern, so dass mehr junge Medizinerinnen und Mediziner Hausärzte werden. Lauterbach rechtfertigte auch Mehrausgaben dafür gegen Kritik der Krankenkassen. „Wenn wir in ein paar Jahren keine Hausärzte mehr haben, dann sinken die Kosten.“ Das könne aber nicht Perspektive der Bürger sein.
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