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Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
19. Juni 2012

Zwischen Hoffnung und Teufelskreis: Griechenland vor Herkulesaufgabe

Höchste Zeit für die Griechen: Das Land steht vor der Pleite und dem Zusammenbruch. Wird eine neue Regierung die Wende schaffen? Nur Wahrsager können im Moment diese Frage beantworten.

Griechenland stand kurz vor dem Abgrund, doch jetzt gibt es wieder einen Hoffnungsschimmer. Allen Anzeichen nach einigen sich Konservative, Sozialisten und die kleine gemäßigte Partei  Demokratische Linke auf eine Regierung. Diese steht vor einer Herkulesarbeit.

Zunächst müssen die Parteichefs Antonis Samaras, Evangelos Venizelos und Fotis Kouvelis die verschiedenen Flügel in ihren Parteien unter Kontrolle bringen. Und dann müssen sie auch noch die Balance zwischen ihren Parteien halten. Sobald die Regierung dann steht, kommt die schwierigste Aufgabe: In den Gesprächen mit den internationalen Geldgebern müssen sie geschickt handeln und manövrieren. Nur so können sie auf eine Lockerung der harten Sparauflagen hoffen.

Und falls die neue Regierung das alles schafft, muss sie im Inland mit Streiks und Demonstrationen fertig werden. Zu denen werden die Gegner des Spar- und Reformpakts mit Sicherheit aufrufen. Denn die Stimmung in der Bevölkerung ist explosiv. Arbeitslosigkeit und der stufenweise Zusammenbruch des Staates schaffen eine Kulisse für dramatische Gewaltausbrüche. Wenn es der Regierung dagegen wieder gelingen sollte, das Land auf einen Wachstumskurs zu steuern, wäre dies wie ein Sicherheitsventil gegen den Druck der Straße.

Die Regierungskoalition wird – wenn sie zustande kommt – 179 der 300 Abgeordneten im Parlament haben. Das ist eigentlich eine bequeme Mehrheit. Aber die drei Parteien vertreten nur gut 48 Prozent der Wähler. Die andere Hälfte des politischen Spektrums, die Linksradikalen, die Kommunisten und die Faschisten sowie eine kleine populistische Rechtspartei liegen auf der Lauer. Sollte die Arbeitslosigkeit nicht bald zurückgehen, sollten die Apotheker weiter wegen ausbleibender Zahlungen des Staates Medikamente nur gegen Bargeld abgeben und die Krankenhäuser Probleme mit medizinischen Materialien wie Gips und Stents haben, dann könnte es zu einer sozialen Explosion kommen. Und es gibt Oppositionskreise, die dies bezwecken.

Einige junge Anhänger des Bündnisses der radikalen Linken vom neuen Politstar Alexis Tsipras rufen auf Parteiversammlungen nach einer Volksfront- und Volksarmee (EAM-ELAS) – nach dem Muster der Griechischen Volksbefreiungsarmee aus Zeiten des Zweiten Weltkrieges. Darauf machte am Dienstag die konservative Athener Zeitung «Kathimerini» aufmerksam. Tsipras habe eine einmalige Chance, sich zu einem glaubwürdigen linken Politiker zu entwicklen, wenn er diese extremistischen Elemente an die kurze Leine nehmen würde, meinte das Blatt weiter.

Die bürgerliche Presse übt Druck auf die Politiker aus. «Regiert endlich», schreibt das Blatt Aggeliaforos aus der Hafenstadt Thessaloniki. «Die Zeit ohne Regierung muss ein Ende haben», meint das Blatt der politischen Mitte «Ta Nea». Die Parteizeitung der Linksradikalen, «Avgi», malt wieder Feindbilder. Sie sieht die Front der Befürworter des Sparpakets wiederhergestellt.

Das Chaos in Griechenland ist noch nicht abgewendet, lautet der Tenor zwei Tage nach der Parlamentswahl. Die Griechen wissen, dass es für die Regierung nicht leicht wird, weil die internationalen Geldgeber nur begrenzt bereit sind, das verordnete Sparprogramm zu lockern. Andererseits haben viele Menschen Angst, dass der Teufelskreis sich bald wieder schließt. Je enger die Schlinge des endlosen Sparens wird, desto mehr Menschen werden auf die Straße gehen und  populistischen Parolen glauben. Das weiß auch die Regierung.


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