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Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
04. Juni 2020

Zentrale Punkte des Konjunkturpaketes im Kurzüberblick

Mit einem beispiellosen Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro für die Jahre 2020 und 2021 will die große Koalition Deutschland aus der Corona-Krise führen. Die Beschlüsse in der Kurzübersicht:
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Digital Gesamt 2021
Digital Gesamt 2021
 
  • Familien erhalten pro Kind einmalig 300 Euro. Der Bonus muss versteuert werden, er wird aber nicht auf die Grundsicherung angerechnet.
  • Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember wird der Mehrwertsteuersatz von 19 auf 16% und der ermäßigte Satz von 7% auf 5% gesenkt.
  • Sozialversicherungsbeiträge werden bis 2021 bei maximal 40% gedeckelt.
  • Der Kauf von klimafreundlicheren Lastwagen, Flugzeugen und Schiffen soll gefördert werden.
  • Kaufprämien für den Kauf klima- und umweltfreundlicher Elektrofahrzeuge werden verdoppelt.
  • Kommunen erhalten Kompensationen für wegbrechende Steuereinnahmen.
  • Für Mittelständler und Soloselbstständige wird ein 25 Milliarden Euro schweres Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt.
  • Unternehmen und Bürger sollen bei Energiepreisen entlastet werden.
  • Unternehmen in Schieflage erhalten steuerliche Entlastungen.
  • Anstehende Investitionen in die Infrastruktur werden vorgezogen.
  • Mehr Geld für Forschung und Modernisierung bei Digitalisierung, Kommunikation, Hightech sowie Klima- und Energiewende.
  • Verstärkte Eigenproduktion für wichtige Medizinartikel, Aufbau einer nationalen Notfallreserve für künftige Pandemien.
  • Milliardeninvestitionen in Krankenhäuser.
  • Unternehmen erhalten Prämien für Ausbildungsplätze.
  • Höhere Steuern für Autos mit hohen Abgaswerten.
  • Insolvenzverfahren sollen auf drei Jahre verkürzt werden.
  • Für Kunst und Kultur soll es ein eine Milliarde Euro umfassendes Hilfsprogramm geben.
  • Der Bund fördert den Ausbau von Kindergärten, Kitas und Krippen. Das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagesbetreuung wird beschleunigt.

Quelle: dpa


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