Sonntag, 13. Juni 2021
Navigation öffnen
Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
30. November 2016

Urteil: Niedergelassene Ärzte dürfen nicht streiken

Das Bundessozialgericht in Kassel hat das Streikverbot für niedergelassene Ärzte bekräftigt. Ein Streikrecht stehe sogenannten Vertragsärzten nach wie vor nicht zu, urteilte der 6. Senat am Mittwoch. Stattdessen könnten die Kassenärzte bei Streitigkeiten mit Krankenkassen oder Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) ein Schiedsamt anrufen und dessen Entscheidungen gerichtlich überprüfen lassen. Zudem gebe es keinen Gegner, der rechtlich in der Lage sei, Streikforderungen der niedergelassenen Ärzte zu erfüllen, sagte der Vorsitzende Richter. (Az: B 6 KA 38/15 R)
Anzeige:
Lonsurf
 
Die KV handelt mit den Kassen eine sogenannte Gesamtvergütung für Ärzte aus und reicht dieses Geld an die einzelnen Ärzte weiter. Ein Allgemeinmediziner aus Stuttgart hatte am 10. Oktober 2012 und am 21. November 2012 seine Praxis geschlossen, um an einem Warnstreik von Vertragsärzten teilzunehmen. Daraufhin erteilte ihm die KV einen Verweis. Die Revisionsklage gegen diesen Verweis wies das Bundessozialgericht mit dem Urteil zurück. Der Arzt hatte argumentiert, Vertragsärzte dürften nicht schlechter gestellt sein als Arbeitnehmer oder Beamte.

Quelle: dpa


Anzeige:
Verzenios Webinar
 
Das könnte Sie auch interessieren
Internetplattform „Stärker gegen Krebs“: ergänzende, stärkende Angebote für Krebspatienten in Corona-Zeiten
Internetplattform+%E2%80%9ESt%C3%A4rker+gegen+Krebs%E2%80%9C%3A+erg%C3%A4nzende%2C+st%C3%A4rkende+Angebote+f%C3%BCr+Krebspatienten+in+Corona-Zeiten
© Frantab - stock.adobe.com

Krebspatienten mit einem geschwächten Immunsystem haben laut DGHO (Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Onkologie) und Robert Koch-Institut ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Erkrankung Covid-19. Umso sinnvoller sind begleitende Maßnahmen zur Stärkung des körpereigenen Abwehrsystems, die gleichzeitig das physische und psychische Wohlbefinden und damit die Lebensqualität...

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"Urteil: Niedergelassene Ärzte dürfen nicht streiken"

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Medical Tribune Verlagsgesellschaft mbH - Geschäftsbereich rs media widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.