Freitag, 6. August 2021
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Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE

Zukunft von Obamacare: Trump nennt neuen Reform-Entwurf "wunderbar"

Die Zukunft der US-Gesundheitsversorgung unter dem Titel "Obamacare" ist zum Gegenstand eines heftigen Streits der großen Parteien geworden. Präsident Donald Trump nennt den neuen Reform-Entwurf hingegen "wunderbar". Er versprach zudem ein System für mehr Wettbewerb in der Pharmaindustrie.
 
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Die Mehrheitsfraktion der Republikaner im Repräsentantenhaus hatte am Montag einen Entwurf für eine Reform der Reform vorgelegt, die einst Präsident Barack Obama zu seinem Markenzeichen gemacht hatte und die im Volksmund seinen Namen trägt.

Kritik kam nicht nur von den oppositionellen Demokraten, sondern auch aus den eigenen Reihen. Im Repräsentantenhaus meldeten sich zahlreiche republikanische Abgeordnete zu Wort, denen vorgeschlagene Veränderungen nicht weit genug gehen. Der auf dem Tisch liegende Vorschlag sei nichts anderes als "Obamacare light".

Vier republikanische Senatoren dagegen deuteten an, sie könnten dem Vorschlag nicht zustimmen, weil er zu weit gehe und zu große soziale Einschnitte bedeute. Die Abstimmung im Senat ist die größte Hürde für den Entwurf, weil die Republikaner in dieser Kammer nur eine knappe Mehrheit von zwei Stimmen besitzen.

Die Demokraten kritisierten die Pläne scharf. "Wenn man denkt, dass es nicht schlimmer kommen kann, kommt es noch extremer", sagte die Oppositionschefin im Abgeordnetenhaus, Nancy Pelosi. "Das bedeutet für Millionen von Menschen – zur Diskussion stehen 10, 15, 20 Millionen – dass sie keine Krankenversicherung mehr haben werden."

Präsident Donald Trump nannte den Entwurf "wunderbar". Er stehe nun zur Verhandlung und Überprüfung bereit. Den Hardlinern bei den Republikanern versprach er, dass in einer zweiten und dritten Phase die staatlichen Eingriffe weiter zurückgefahren werden sollen. Zudem versprach er ein System für mehr Wettbewerb in der Pharmaindustrie. Hohe Kosten für Medikamente sind eines der Probleme im US-Gesundheitswesen.

Millionen Amerikaner sind auf die Gesundheitsversorgung durch Obamacare angewiesen. Vor der Einführung gab es keine flächendeckende Gesundheitsvorsorge. Vor allem Geringverdienende, die mit der Variante Medicaid eine Art Grundversorgung erhalten, profitieren derzeit von der Politik. Viele Menschen halten die Beiträge allerdings für zu hoch. Der Entwurf der Republikaner zu Obamacare sieht vor, wesentliche Teile der Reform abzuschaffen. Dazu soll auch die Versicherungspflicht gehören. An die Stelle des bisherigen Systems mit staatlichen Zuschüssen soll eine freiwillige Krankenversicherung treten, die mit altersabhängigen Steuernachlässen zwischen 2.000 und 4.000 US-Dollar begünstigt werden soll. Bleiben soll die Verpflichtung für Versicherer, Menschen unabhängig von ihren Vorerkrankungen aufzunehmen.

Quelle: dpa


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