Freitag, 23. April 2021
Navigation öffnen
Anzeige:
Imfinzi NSCLC
Imfinzi NSCLC
Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
24. Juni 2016

Urteil: Sozialpädagogin in Frühförderstelle ist keine Honorarkraft

Wer als Sozialpädagogin in einer Behinderteneinrichtung arbeitet und Förderangebote durchführt, ist keine freie Mitarbeiterin. Und als abhängige Beschäftigte unterliegt man der Sozialversicherungspflicht. Das entschied das Sozialgericht Dortmund (Az.: S 34 R 2052/12), wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.

Anzeige:
Ibrance
Ibrance
 

Der Fall: Eine Sozial- und Heilpädagogin hat in einer Frühförderstelle behinderte Kinder gefördert. Sie hatte einen Vertrag als selbstständige Honorarkraft und erhielt eine Vergütung pro Fördereinheit. Andere Tätigkeiten bekam sie pro Stunde bezahlt. Zusätzlich zahlte der Träger einen Fahrtkostenzuschuss. Die Deutsche Rentenversicherung Bund ordnete die Pädagogin als abhängig beschäftigt ein. Die Frau unterliege somit der Sozialversicherung. Hiergegen klagte der Träger der Frühförderstelle.

Das Urteil: Die Klage blieb ohne Erfolg. Maßgebliches Indiz für eine abhängige Beschäftigung sei, dass die Pädagogin ihre Tätigkeit nach Maßgabe der inhaltlichen Konzeption und organisatorischen Vorgaben der Einrichtung verrichte. Sie trete gegenüber den Kindern und ihren Eltern wie eine Bedienstete der Frühförderstelle auf. Außerdem kann sie die Arbeitsmittel und Räumlichkeiten des Trägers nutzen. Die Pädagogin sei eng in die Arbeitsorganisation der Frühförderstelle eingebunden. Es komme auch nicht auf den eigentlichen Vertrag, sondern auf die tatsächlichen Umstände der Tätigkeit an.

Quelle: dpa


Das könnte Sie auch interessieren
Darmkrebspatienten benötigen spezialisierte Anlaufstelle und Interessenvertretung
Darmkrebspatienten+ben%C3%B6tigen+spezialisierte+Anlaufstelle+und+Interessenvertretung
© Fotolia / cryonoid_media

Mit einem Pressegespräch am 19. April in Berlin nimmt EuropaColon Deutschland e. V. seine Tätigkeit als spezialisierte Anlaufstelle und Interessenvertretung von Darmkrebspatienten auf. Der neu gegründete Verein ist die deutsche Tochter der seit zwölf Jahren europaweit aktiven Patientenorganisation EuropaColon, die in 24 Ländern Europas Menschen mit Darmkrebs unterstützt und gegenüber der Gesundheitspolitik für deren...

Hufeland-Preis ehrt Initiatoren eines bundesweiten Kita-Sonnenschutzprojekts zur Krebsprävention
Hufeland-Preis+ehrt+Initiatoren+eines+bundesweiten+Kita-Sonnenschutzprojekts+zur+Krebspr%C3%A4vention
© drubig-photo / Fotolia.com

Prof. Eckhard Breitbart, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Dermatologische Prävention e.V. (ADP), Dr. Nadja Seidel und Dr. Friederike Stölzel, Leiterinnen des Präventionszentrums des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen Dresden (NCT/UCC) sind mit dem Hufeland-Preis des Kuratoriums der Stiftung Hufeland-Preis ausgezeichnet worden. Sie erhielten den mit 20.000 Euro dotierten Preis für...

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"Urteil: Sozialpädagogin in Frühförderstelle ist keine Honorarkraft"

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Medical Tribune Verlagsgesellschaft mbH - Geschäftsbereich rs media widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.