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Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
06. November 2013

Union und SPD sehen Handlungsbdearf bei Rententhemen

Die Fachleute von Union und SPD haben bei ihren Koalitionsgesprächen übereinstimmend Handlungsbedarf im Kampf gegen Altersarmut festgestellt. Auf Ergebnisse verständigten sie sich aber nicht. Beide Seiten wollten "am Ende ein Gesamtpaket vorlegen aus den einzelnen Maßnahmen", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Dienstagabend nach dem vierten Treffen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Gesprochen worden sei über das gesamte Spektrum der rentenpolitischen Themen.

Die Vehandlungsführerin der Unionsseite, Ursula von der Leyen (CDU), sagte, in den Gesprächen über die Altersarmut von Erwerbsgeminderten und Solo-Selbstständigen sei deutlich geworden: "Da ist Handlungsbedarf." Und: "Wir müssen jetzt priorisieren, was ist das Wichtigste, was kann einen Moment warten, bis wir uns wieder Spielräume erarbeitet haben." Nahles stellte ergänzend klar: "Wir sehen uns da in der Verantwortung, Lösungen zu finden, die Rentenlücken auch schließen." Zugleich müsse man aber auch mit Beitragsgeldern und Steuermitteln verantwortlich umgehen.


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