Montag, 17. Mai 2021
Navigation öffnen
Anzeige:
Vectibix
Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
18. Juni 2012

SPD will Wahlalter senken

Die SPD will das Wahlalter in Deutschland generell auf 16 Jahre senken. «Die Sichtweisen von Jugendlichen müssen im politischen Handeln immer mitgedacht werden», begründete Parteivize Manuela Schwesig den Vorstoß am Samstag in Berlin beim erstmalig zusammengetretenen SPD-Konvent. Mit einer Berufsausbildungsgarantie sollen junge Menschen zudem einen Rechtsanspruch bekommen auf eine vollwertige Berufsausbildung in einem Betrieb oder an einer berufsbildenden Schule.

Der Konvent, das höchste Beschlussgremium zwischen Parteitagen, sprach sich zudem für eine finanzielle Entlastung der Kommunen aus. Wegen der demografischen und gesellschaftlichen Entwicklung sei die Inanspruchnahme staatlicher Leistungen massiv gestiegen, heißt es in dem Beschluss. Seit den 90er Jahren hätten sich dadurch die kommunalen Sozialausgaben fast verdoppelt und erreichten inzwischen ein Niveau von 45 Milliarden Euro jährlich.

Die Sozialdemokraten schlagen vor, dass der Bund mit zusätzlichen 4 bis 5 Milliarden Euro an Sozialausgaben beteiligt und Kommunen zum Beispiel bei den Kosten der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen oder bei den Hartz-IV-Wohngeldkosten entlastet.

Im Bundestagswahlkampf wollen die Sozialdemokraten mit innenpolitischen Themen punkten. «Europa wird die Wahl nicht entscheiden», sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Garrelt Duin, dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». «Entscheidend sind die Portemonnaie-Themen: Steuern, Löhne, Energiepreise.»


Anzeige:
Lonsurf
 
Das könnte Sie auch interessieren
Brustkrebs: Frauen mit Metastasen im Fokus
Brustkrebs%3A+Frauen+mit+Metastasen+im+Fokus
© Expensive - stock.adobe.com

Jede 8. Frau in Deutschland erkrankt laut Statistischem Bundesamt in ihrem Leben an Brustkrebs. Im Brustkrebsmonat Oktober wird ein besonderer Fokus auf diese Krankheit gerichtet, um über Möglichkeiten der Früherkennung und der Behandlung zu informieren. Die Deutsche Krebshilfe und die Frauenselbsthilfe nach Krebs (FSH) nehmen in diesem Jahr eine spezielle Betroffenengruppe in den Blick: Frauen, die an einer nicht mehr...

Hautkrebsreport: Nur jeder Sechste geht zur Früherkennung
Hautkrebsreport%3A+Nur+jeder+Sechste+geht+zur+Fr%C3%BCherkennung
© Alexander Raths / fotolia.com

Hautkrebs ist mit 270.000 Neuerkrankungen pro Jahr die häufigste Krebserkrankung in Deutschland. Bei jeder siebten Erkrankung handelt es sich um ein sogenanntes malignes Melanom, den gefährlichen schwarzen Hautkrebs. Allein in Rheinland-Pfalz waren im Jahr 2017 9.907 gesetzlich Krankenversicherte vom schwarzen Hautkrebs betroffen. Die häufigsten Erkrankungsfälle wurden in Hessen, Niedersachsen und Thüringen...

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"SPD will Wahlalter senken"

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Medical Tribune Verlagsgesellschaft mbH - Geschäftsbereich rs media widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.