Samstag, 15. Mai 2021
Navigation öffnen
Anzeige:
CAR T Prelaunch
CAR T Prelaunch
 
Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
13. Dezember 2012

SPD in Sachsen-Anhalt rückt von umstrittenen HIV-Zwangstests ab

Im Streit um die Einführung von Zwangstests auf HIV zum Schutz von Polizisten und Sanitätern hat die SPD in Sachsen-Anhalt ihre Unterstützung zurückgezogen. Neue Erkenntnisse hätten ergeben, dass Zwangstests keinen Sinn machten, sagte Partei- und Fraktionschefin Katrin Budde am Mittwoch in Magdeburg. Im Falle des Verdachtes, dass ein Polizist oder Sanitäter sich beim Einsatz mit HIV infiziert hat, müsse diesem in jedem Fall sofort ein Gegenmittel gegeben werden. Eine zwangsweise Untersuchung des möglichen Verursachers sei dafür nicht notwendig.

Die CDU hält an der Neuregelung dagegen fest. "Opferschutz geht vor Täterschutz", sagte CDU-Fraktionschef André Schröder. Die SPD hatte das Vorhaben in die Koalitionsverhandlungen eingebracht. CDU-Innenminister Holger Stahlknecht legte daraufhin einen Gesetzesentwurf vor, der zu massiven Protesten führte. Die Gesetzesvorlage war unter anderem wegen des falschen Eindrucks, es ginge um Massentests von Schwulen, auf Kritik aus aller Welt gestoßen.

Am Mittwochvormittag trafen sich Experten im Landtag in Magdeburg zu einer Anhörung des Innenausschusses, der das Gesetz derzeit berät. Der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben sagte im Anschluss, dass zwangsweise Tests auf HIV bei schweren Straftaten ohnehin schon möglich sind. Eine Regelung im Polizeigesetz des Landes sei vor allem für Fälle gedacht, wo Polizisten oder Helfer sich ohne Absicht des Verursachers infiziert haben könnten. Der Entwurf sieht für solche Fälle vor, dass der Verursacher bei Zustimmung eines Richters auch gegen seinen Willen untersucht werden kann.


Anzeige:
Bevacizumab
Das könnte Sie auch interessieren
Männer sind Vorsorgemuffel bei Krebsfrüherkennung
M%C3%A4nner+sind+Vorsorgemuffel+bei+Krebsfr%C3%BCherkennung
© deagreez / Fotolia.com

In Deutschland geht nur gut jeder neunte Mann zur Prostatakrebsvorsorge. 4,65 Millionen und zwar 11,7 Prozent aller anspruchsberechtigten Bürger nahmen im Jahr 2014 die kostenlose Früherkennungsuntersuchung wahr, wie die BARMER GEK zum Weltmännertag am 3. November mitteilt. Damit bleiben Männer Präventionsmuffel. Denn im Jahr 2010 absolvierten 11,41 Prozent den Check. „Eine Krebsvorsorgeuntersuchung kann Leben...

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"SPD in Sachsen-Anhalt rückt von umstrittenen HIV-Zwangstests ab"

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Medical Tribune Verlagsgesellschaft mbH - Geschäftsbereich rs media widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.