Sitzungswoche des EU-Parlaments auf einen Tag verkürzt

Wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus wird die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments diese Woche auf einen Tag verkürzt. Dies entschied das Parlamentspräsidium am Montagnachmittag, wie mehrere Quellen der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigten. Demnach werde das Parlament nur am Dienstag zu dringenden Tagesordnungspunkten diskutieren. Abstimmungen werde es nicht geben.

Auf der Agenda für Dienstag standen demnach Debatten über die Lage an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei, der gescheiterte EU-Sondergipfel zum Haushalt sowie das Vorgehen der EU-Staaten gegen das Coronavirus.

Die Sitzung sollte am Montag regulär von Parlamentspräsident David Sassoli eröffnet werden. Mehrere politische Gruppen hatten zuvor eine komplette Absage der Plenarwoche gefordert. Die reguläre Sitzung des Europaparlaments war vergangene Woche vom französischen Straßburg nach Brüssel verlegt worden.

Das EU-Parlament hatte vorige Woche als Vorsichtsmaßnahme bereits seine Aktivitäten für Besucher eingeschränkt. Seither finden zum Beispiel keine Konferenzen oder Informationsveranstaltungen mehr in Räumen des Europaparlaments statt. Der normale Politikbetrieb sollte aber eigentlich garantiert bleiben.

Quelle: dpa

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