Montag, 26. Juli 2021
Navigation öffnen
Anzeige:
Canakinumab
Canakinumab
 
Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
02. September 2015

Schäuble will freiwerdende Betreuungsgelder nicht für Kitas ausgeben

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" gegen eine Umschichtung der bisher für Betreuungsgelder vorgesehenen Finanzmittel zugunsten von Kitas oder zusätzlicher Familienleistungen ausgesprochen. Die Milliarden-Summe, die seit dem Urteil des Verfassungsgerichts frei ist, solle in den allgemeinen Haushalt fließen, schrieb die Zeitung am Mittwoch.

Anzeige:
Keytruda Head&Neck
Keytruda Head&Neck

Schäubles Parlamentarischer Staatssekretär Jens Spahn (CDU) habe am Dienstag bei der Haushaltsklausur der Bundestagsfraktionen von SPD und Union in Berlin angekündigt, das Geld werde gebraucht, um "ungeplante Mehrausgaben" beim Elterngeld sowie bei Hartz-IV-Leistungen zu decken.

Damit erteilte Schäuble Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) eine Absage. Sie will, dass die freiwerdenden Betreuungsgelder auch weiterhin Kindern und Familien zugutekommen. Schwesig kündigte am Dienstag auf Nachfrage Widerstand an. "Die frei werdenden Mittel dürfen nicht zu Lasten der Familien eingespart oder anderweitig ausgegeben werden", sagte sie der Zeitung.

Auch die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Carola Reimann pochte auf mehr Geld für die Kitas. Der Funke Mediengruppe sagte sie: "Wir brauchen einen Bund-Länder-Vertrag zur Verbesserung der Kita-Qualität."


Anzeige:
Blenrep
Blenrep
Das könnte Sie auch interessieren

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"Schäuble will freiwerdende Betreuungsgelder nicht für Kitas ausgeben"

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Medical Tribune Verlagsgesellschaft mbH - Geschäftsbereich rs media widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.


EHA 2021
  • SCD: Häufigere und längere VOC-bedingte Krankenhausaufenthalte nach Vorgeschichte von VOC-Hospitalisierungen – Ergebnisse einer Beobachtungsstudie
  • Real-World-Daten des ERNEST-Registers untermauern Überlebensvorteil unter Ruxolitinib bei primärer und sekundärer Myelofibrose
  • I-WISh-Studie: Ärzte sehen TPO-RAs als beste Option, um anhaltende Remissionen bei ITP-Patienten zu erzielen
  • Phase-III-Studie REACH2 bei steroidrefraktärer akuter GvHD: Hohes Ansprechen auf Ruxolitinib auch nach Crossover
  • SCD: Neues digitales Schmerztagebuch zur tagesaktuellen Erfassung von VOCs wird in Beobachtungsstudie geprüft
  • Französische Real-World-Studie: Eltrombopag meist frühzeitig nach ITP-Diagnose im Rahmen eines Off-label-Use eingesetzt
  • Fortgeschrittene systemische Mastozytose: Französische Real-World-Studie bestätigt klinische Studiendaten zur Wirksamkeit von Midostaurin
  • CML-Management weitgehend leitliniengerecht, aber verbesserungsfähig – Ergebnisse einer Querschnittsbefragung bei britischen Hämatologen
  • Britische Real-World-Studie: Kardiovaskuläres Risikomanagement bei MPN-Patienten in der Primärversorgung nicht optimal
  • Myelofibrose: Früher Einsatz von Ruxolitinib unabhängig vom Ausmaß der Knochenmarkfibrose