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Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
19. Juni 2012

Hartmannbund: „Kartellrechts-Pläne für Krankenkassen stoppen“

Angesichts der Pläne von Teilen der Bundesregierung, die gesetzlichen Krankenkassen dem Kartellrecht zu unterwerfen, gibt es jetzt warnende Stimmen aus dem Hartmannbund. "Ich bin ausdrücklich dagegen, diese Pläne weiter zu forcieren, solange nicht alle Folgewirkungen gründlich erwogen worden sind", sagte Hartmannbund-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Lipp.

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Neben wichtigen Gesichtspunkten der Patientenbetreuung, der grundsätzlichen Finanzierung des Gesundheitssystems und möglichen Auswirkungen auf die Selbstverwaltung müsse vor allem beleuchtet werden, inwieweit das Kartellrecht die Möglichkeit von Eingriffen der Europäischen Union in das deutsche Krankenversicherungssystem nach sich ziehe. "Bei aller angebrachten Kritik haben wir noch immer eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Dies sollten wir auf keinen Fall der Brüsseler Bürokratie zum Fraße vorwerfen", sagte Lipp. In diesem Sinne appellierte er ausdrücklich an Gesundheitsminister Bahr und Wirtschaftminister Rösler, ihr Vorhaben bis zu einer belastbaren Prüfung all dieser Gesichtspunkte zurückzustellen.
 
Lipp abschließend: „Ich habe schlicht keine Lust, auf dem Niveau der Diskussion über die notwendige Krümmung der europäischen Gurke über die Gesundheit meiner Patientinnen und Patienten zu diskutieren“.

Quelle: Hartmannbund


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