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Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
31. August 2015

Grüne kritisieren Verzögerung bei der Reform der Pflegeausbildung

Der für Sommer angekündigte Gesetzentwurf für eine Reform der Pflegeausbildung verzögert sich nach Darstellung der Grünen. Wie es in einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion ganz allgemein heißt, soll das Gesetzgebungsverfahren nun 2015 beginnen.

Das Gesetz selbst solle stufenweise in Kraft treten. Details der Reform "stehen noch nicht fest", heißt es in der Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die für Pflege zuständige Grünen-Abgeordnete Elisabeth Scharfenberg sagte der dpa: "Das Projekt "Reform der Pflegeausbildung" ist seit Ewigkeiten angekündigt, zuletzt hieß es immer, der Referentenentwurf kommt im Sommer. Jetzt soll das Gesetzgebungsverfahren noch 2015 beginnen. Und das Gesetz soll gestuft in Kraft treten. Damit bleibt viel Spielraum."

Die Bundesregierung will die Ausbildung für die Altenpflege, die Krankenpflege und die Kinderkrankenpflege mit einem neuen Pflegeberufegesetz vereinheitlichen (generalisieren). Zur Finanzierung der Pflegeausbildung sollen auf Landesebene Ausbildungsfonds eingerichtet werden, die von allen Kostenträgern nach festgelegten Anteilen gespeist werden.


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