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Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
10. Juni 2013

"Focus": Millionen aus Rentenversicherung an Menschen ohne Ansprüche

Die gesetzliche Rentenversicherung hat nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs dreistellige Millionenbeträge an Menschen ohne entsprechende Rentenansprüche gezahlt. Wie das Magazin "Focus" unter Berufung auf einen Prüfbericht schreibt, stiegen die "Forderungen aus überzahlten Renten" bei den 16 Rentenversicherungsträgern zwischen 2006 und 2011 von 125 auf 166 Millionen Euro. Die tatsächlichen Fehlbeträge seien aber noch höher.

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Allein bei zwei Regionalträgern stellte der Rechnungshof nach eigenen Angaben "einen um zehn Millionen Euro höheren Forderungsbestand fest, als diese in ihren Rechnungsergebnissen ausgewiesen hatten". Der Bundesrechnungshof in Bonn war am Sonntag für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Häufige Gründe für zu viel gezahlte Renten sind den Rentenversicherungen zufolge fehlerhafte Mitteilungen der Empfänger etwa über einen Hinzuverdienst oder das Ende einer Berufsausbildung bei Waisen.

Nach Ansicht der Rechnungsprüfer ist "nicht sichergestellt", dass zu viel gezahlte Renten "unverzüglich und konsequent" zurückgefordert würden, so das Magazin weiter. Bei der DRV Nordbayern etwa seien «Bearbeitungsrückstände von bis zu vier Jahren» aufgetreten. An
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appellierte der Rechnungshof, "Regelungsdefizite" zu beseitigen. Die Deutsche Rentenversicherung Bund teilte auf "Focus"-Anfrage mit, künftig würden Ursachen für Überzahlungen von Leistungen nach einheitlichen Kriterien erfasst.


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