Samstag, 15. Mai 2021
Navigation öffnen
Anzeige:
Imfinzi NSCLC
Imfinzi NSCLC
Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
04. Dezember 2015

BVMed: "Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen muss nachgebessert werden"

Die Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages am 2. Dezember 2015 hat aus Sicht des BVMed gezeigt, dass das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen nachgebessert werden muss. "In der Anhörung hat die Mehrzahl der Sachverständigen Nachbesserungsbedarf gesehen", so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt. "Am sinnvollsten wäre es, die zweite Tatbestandsalternative zu streichen oder zumindest im Gesetz einen Passus aufzunehmen, dass die Versorgungsinteressen der Patienten gewahrt werden müssen."

Anzeige:
Blenrep
Blenrep

Besondere Kritik wurde an der zweiten Tatbestandsalternative wegen ihrer mangelnden Bestimmtheit geübt, die an die Verletzung der berufsrechtlichen Pflicht zur Wahrung der heilberuflichen Unabhängigkeit anknüpft. Diese sollte gestrichen werden. Die Betroffenen könnten aus dem Gesetz nicht erkennen, welches Verhalten zukünftig strafbar ist und welches nicht, so die Mehrzahl der Sachverständigen.

Es bestehe die Gefahr, dass gewollte und heute sozialrechtlich zulässige Modelle der Zusammenarbeit künftig unter den Verdacht der Strafbarkeit geraten könnten. Bestimmte Versorgungsmodelle könnten aus Angst vor Strafverfolgung nicht mehr angeboten werden. Dies gehe zu Lasten der Patienten. Im Fokus der Fragen standen Modelle der Zusammenarbeit, wie beispielsweise die "besondere Versorgung" oder das "Entlassmanagement".

Schon das Verfolgungsrisiko stelle alle Beteiligten im Gesundheitswesen vor große Probleme, auch wenn diese im Endeffekt freigesprochen werden. Kritisiert wurde auch, dass die genauere Definition des strafbaren Verhaltens den Ärztekammern in den Ländern überlassen würde. Ein anderer Teil der Gesundheitsberufe hätte gar keine normierten berufsrechtlichen Vorschriften. Im Ergebnis würde dies zu unterschiedlichen Strafbarkeiten je nach Beruf und Bundesland führen.

Die Politik hatte das Gesetzesvorhaben nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes auf den Weg gebracht. Dieser hatte entschieden, dass niedergelassene Ärzte weder als Amtsträger noch als Beauftragte der gesetzlichen Krankenkassen angesehen werden und sich daher nicht wegen Bestechlichkeit strafbar machen können.

Quelle: BVMed


Das könnte Sie auch interessieren
Gemeinsam ein Zeichen gegen Blutkrebs setzen - World Blood Cancer Day am 28. Mai
Gemeinsam+ein+Zeichen+gegen+Blutkrebs+setzen+-+World+Blood+Cancer+Day+am+28.+Mai
© Sebastian Kaulitzki / Fotolia.com

Am 28. Mai ist der World Blood Cancer Day (WBCD), der internationale Aktionstag im Kampf gegen Blutkrebs. Die DKMS stellt dazu auch in diesem Jahr Aufklärung und Information in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten. Die gemeinnützige Organisation möchte insbesondere junge Menschen nachhaltig an das lebenswichtige Thema Blutkrebs und Stammzellspende heranführen – und so künftig noch mehr Lebenschancen für...

Kinder mit Leukämie – eine Herausforderung für die ganze Familie
Kinder+mit+Leuk%C3%A4mie+%E2%80%93+eine+Herausforderung+f%C3%BCr+die+ganze+Familie
© pingpao - stock.adobe.com

Wird bei einem Kind Leukämie diagnostiziert, so hat das für die ganze Familie dramatische Veränderungen zur Folge. Neben den gesundheitlichen Sorgen, tun sich weitere Problemfelder auf: Wie kann der Alltag organisiert werden trotz hoher physischer und emotionaler Belastung? Wie lassen sich Beruf, Betreuung des kranken Kindes in der Klinik und die Fürsorge für die Geschwister vereinbaren und welche finanziellen...

Immer weniger Deutsche bei der Darmkrebsvorsorge
Immer+weniger+Deutsche+bei+der+Darmkrebsvorsorge
©Sebastian Kaulitzki / Fotolia.de

Die Vorstellung ist für Männer wie Frauen anscheinend gleichermaßen derart unangenehm, dass sie die Untersuchungen lieber meiden: Darmkrebsvorsorge. Darauf weist die KKH Kaufmännische Krankenkasse angesichts des Darmkrebsmonats März hin. Laut KKH-Auswertung ist der Anteil der Versicherten, die zwischen 2009 und 2019 einen Vorsorgetest auf Blut im Stuhl gemacht haben, bundesweit bei beiden Geschlechtern um rund 42%...

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"BVMed: "Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen muss nachgebessert werden""

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Medical Tribune Verlagsgesellschaft mbH - Geschäftsbereich rs media widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.