Donnerstag, 13. Mai 2021
Navigation öffnen
Anzeige:
CAR T Prelaunch
CAR T Prelaunch
 
Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE
16. Mai 2013

Ärzte und Länder wollen schärfere Korruptionsregeln

Die Ärzteschaft und die rot-grün regierten Bundesländer sind für schärfere Regeln gegen Korruption im Gesundheitswesen als von Bundesminister Daniel Bahr (FDP) geplant. Die Ärzte schlügen vor, "direkt übers Strafrecht zu gehen", sagte Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery am Mittwoch in Berlin. Die Koalition will hingegen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen etwa gegen bestechliche Ärzte durch eine Änderung im Sozialrecht ermöglichen. Montgomery unterstützt nun im Grundsatz einen alternativen Gesetzentwurf, der wohl vom Bundesrat vorgelegt wird.

Anzeige:
Venclyxto

Eine entsprechende Vorlage beschloss nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch) der Hamburger Senat. Anfang Juni solle sie in die Länderkammer kommen. Nach den Worten von Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) werde die Initiative von den rot-grün regierten Ländern unterstützt.

Montgomery und Prüfer-Storcks betonten, dass durch eine Aufnahme der Regeln ins Strafrecht auch Verstöße bei der Behandlung von Privatversicherten geahndet werden könnten. Das Sozialgesetzbuch betrifft hingegen nur die gesetzliche Versicherung. Montgomery betonte: "Unsere Voraussetzung ist, dass das keine "lex specialis" gegen Ärzte wird, sondern alle Gesundheitsberufe erfasst werden."

Der Bundesgerichtshof hatte festgestellt, dass Ärzte nach jetzigem Recht nicht vom Staatsanwalt verfolgt werden können, wenn sie etwa Geld von Pharmafirmen für die Verordnung von Arzneimitteln annehmen.


Anzeige:
Keytruda Lunge
Keytruda Lunge
Das könnte Sie auch interessieren
Aktionswoche zur Aufklärung über Kopf-Hals-Krebs
Aktionswoche+zur+Aufkl%C3%A4rung+%C3%BCber+Kopf-Hals-Krebs
© Merck Serono

Merck, ein führendes Wissenschafts- und Technologieunternehmen, hat heute bekannt gegeben, dass es sich auch in diesem Jahr an der Aktionswoche zu Kopf-Hals-Krebs beteiligt. Diese wird zum vierten Mal von der Europäischen Kopf-Hals-Gesellschaft (engl.: European Head and Neck Society, EHNS) initiiert und findet vom 19. bis 23. September 2016 statt. Im Rahmen der europaweiten Aktivitäten veranstalten mehrere deutsche Kliniken und...

Urologen starten Themenwoche Hodenkrebs vom 27. bis 31. März 2017
Urologen+starten+Themenwoche+Hodenkrebs+vom+27.+bis+31.+M%C3%A4rz+2017
© Paolese / Fotolia.com

Deutschlands Urologen gehen neue Wege in der Öffentlichkeitsarbeit: Mit der Einführung der „Urologischen Themenwochen“ baut die Deutsche Gesellschaft für Urologie e.V. (DGU) ihr Engagement in der medizinischen Aufklärung der Bevölkerung erneut aus: Den Anfang macht die Urologische Themenwoche Hodenkrebs vom 27. bis 31. März 2017. Mit zielgruppengerecht aufbereiteten Informationen wollen Urologinnen...

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"Ärzte und Länder wollen schärfere Korruptionsregeln "

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Medical Tribune Verlagsgesellschaft mbH - Geschäftsbereich rs media widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.