Dienstag, 19. März 2019
Navigation öffnen

Gesundheitspolitik von JOURNALMED.DE

18. Januar 2018 Neues Mutterschutzgesetz: Wichtige Änderungen für Arbeitgeber

Um den geänderten gesellschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu entsprechen, wurde das Mutterschutzrecht grundlegend reformiert. Mit Beginn des neuen Jahres traten die vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen in Kraft. Diese schließen zum einen mehr Mütter als zuvor ein, außerdem wird der Arbeitsschutz von Müttern im Betrieb verstärkt. Dadurch ergeben sich auch wichtige Auswirkungen auf die Arbeitgeberpflichten.
Ziele des Mutterschutzgesetzes (MuSchG)

Das MuSchG gewährleistet schwangeren und stillenden Frauen einen besonderen Gesundheitsschutz im Betrieb. Es soll verhindern, dass sie wegen der Schwangerschaft und Stillzeit Nachteile im Berufsleben erleiden oder die selbstbestimmte Entscheidung über ihre Erwerbstätigkeit verletzt wird. Damit werden die Chancen der Frauen verbessert und ihre Rechte gestärkt, um auch während der Schwangerschaft oder Stillzeit ohne Gesundheitsrisiko für Mutter und Kind weiterhin arbeiten zu können.
 
Neues Gesetz gilt für mehr Mütter

Die Änderungen im MuSchG bedeuten vor allem eine Ausweitung des geschützten Personenkreises. Bislang galt das Gesetz nur für Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen oder Heimarbeit ausführen. Ab 2018 sind alle (werdenden) Mütter eingeschlossen – also auch Praktikantinnen, weibliche Auszubildende und unter bestimmten Voraussetzungen auch Schülerinnen und Studentinnen. Danach können diese während des Mutterschutzes für Veranstaltungen, Prüfungen oder Praktika Ausnahmen beantragen, ohne deswegen Nachteile zu erleiden.
 
Schutzfristen werden verlängert

Auf Antrag der Mutter müssen Arbeitgeber ab 2018 eine verlängerte nachgeburtliche Schutzfrist von zwölf Wochen bei Geburten von behinderten Kindern gewähren. Bisher galt diese nur bei Früh- und Mehrlingsgeburten. Neu ist auch ist der viermonatige Kündigungsschutz, wenn sie nach der zwölften Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erleiden.
 
Verbot und Zulässigkeit von Nachtarbeit

Mit dem neuen Gesetz dürfen schwangere oder stillende Frauen zwischen 20:00 Uhr und 6:00 Uhr nicht mehr beschäftigt werden. Eine Beschäftigung während dieser Zeit ist nur zulässig bei Einwilligung der werdenden Mutter, ärztlicher Bescheinigung der Unbedenklichkeit, Einhaltung des Arbeitsschutzes und behördlicher Genehmigung. Der Arbeitgeber muss daher prüfen, ob ein Einsatz nach 20:00 Uhr nötig ist und bei der Aufsichtsbehörde einen entsprechenden Antrag mit allen relevanten Unterlagen stellen.
 
Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz

Für jeden Arbeitsplatz muss bei der allgemeinen Gefährdungsbeurteilung im Vorfeld geprüft werden, ob sich eine Gefährdung für eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ergeben könnte, auch wenn aktuell dort keine schwangere oder stillende Frau tätig ist. Der Arbeitgeber muss das Ergebnis der Beurteilung dokumentieren und die Mitarbeiter darüber in geeigneter Form informieren. Meldet eine Frau ihre Schwangerschaft an, muss diese Gefährdungsbeurteilung entsprechend aktualisiert und individualisiert werden.
 
Arbeitgeber muss Arbeitsbedingungen für Mütter anpassen

Der Arbeitgeber muss die Arbeitsbedingungen so gestalten, dass eine „unverantwortbare Gefährdung“ ausgeschlossen ist. Liegen Gefährdungen vor, muss er die Arbeitsbedingungen durch Schutzmaßnahmen umgestalten. Ist dies nicht oder nur unter unverhältnismäßigem Aufwand möglich, muss die schwangere Frau an einem anderen geeigneten und zumutbaren Arbeitsplatz eingesetzt werden. Ein Beschäftigungsverbot aus betrieblichen Gründen soll dann nur noch möglich sein, wenn alle anderen Maßnahmen versagen. Um eine „Überprotektion“ zu vermeiden und die Arbeitgeber bei der Umsetzung zu unterstützen, sollen vom Gesetzgeber Empfehlungen erarbeitet werden – zumal der Rechtsbegriff „unverantwortbare Gefährdung“ unbestimmt ist.
 
Weiterführende Informationen zum neuen Mutterschutzgesetz:
Leitfaden des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: www.bmfsfj.de
Gesetzestext: www.bgbl.de
Stellungnahme Bundesrat: www.bundesrat.de

Quelle: Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin e.V.


Das könnte Sie auch interessieren

„du bist kostbar“

Aufgrund der zunehmend verbesserten Behandlungsmöglichkeiten in den vergangenen Jahren nimmt die Zahl der Menschen mit Krebs, die geheilt werden oder lange mit der Erkrankung leben können, stetig zu. „Dennoch erleben Menschen, die von Krebs betroffen sind, die Krankheit meist als tiefen Eingriff ins Leben. Mit den Ärzten bespricht man die medizinischen Behandlungsschritte, doch die Angst bleibt und es stellen sich häufig viele weitere Fragen. Wir beantworten diese...

Vor der Darmspiegelung ist „Abführen an zwei Tagen“ am effektivsten

Vor der Darmspiegelung ist „Abführen an zwei Tagen“ am effektivsten
© Sebastian Kaulitzki / Fotolia.com

Je sauberer der Darm, umso aussagekräftiger ist das Ergebnis einer Darmspiegelung zur Krebsvorsorge. Darauf weisen Experten im Vorfeld des Kongresses Viszeralmedizin 2016 in Hamburg hin. Um den Darm optimal für die „Koloskopie“ vorzubereiten, sollten Patienten auf zwei Tage verteilt eine Poly-Ethylen-Glykol-Lösung (kurz: PEG) als Abführmittel zu sich nehmen, so die Mediziner. Die Darmspiegelung gilt als eines der effektivsten Verfahren der Krebsvorsorge...

Lungenkrebs: Experten fordern mehr Prävention

Lungenkrebs: Experten fordern mehr Prävention
© nerthuz / Fotolia.com

Ein Großteil der Lungenkrebserkrankungen wäre vermeidbar, insbesondere durch konsequente Tabak-Kontrollmaßnahmen. Der wichtigste Schlüssel auf dem Weg zur Präzisions-Medizin ist die molekulare Diagnostik, sie bildet die Basis für eine zunehmend individualisierte und damit wirksamere Therapie beim Lungenkrebs. Gezielte Screening-Programme bei Rauchern mit besonders hohem Lungenkrebs-Risiko könnten die Sterblichkeit deutlich senken. Multimodale...

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"Neues Mutterschutzgesetz: Wichtige Änderungen für Arbeitgeber"

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der rsmedia GmbH widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.