27. Januar 2014

Peru stellt Verfahren wegen Zwangssterilisation zu Fujimori-Zeit ein

Ein peruanisches Gericht hat ein Verfahren wegen Zwangssterilisationen in der Amtszeit von Ex-Präsident Alberto Fujimori eingestellt. Richter Marco Guzmán Baca sah keine objektiven Hinweise, dass Fujimori oder seine Gesundheitsminister in den 1990er Jahren Frauen zur Sterilisation gezwungen hätten. Es gebe keine ausreichenden Beweise für Menschenrechtsverstöße, hieß es am Freitagabend (Ortszeit) in einer Gerichtsmitteilung. Menschenrechtler protestierten gegen die Entscheidung.

2074 Frauen hatten geklagt und den Vorwurf erhoben, dass sie ohne Einwilligung oder nach Täuschungen sterilisiert worden seien. Die Maßnahmen waren Teil eines Regierungsprogramms zur Familienplanung. Die Frauenrechtsorganisation "Demus" sprach von "Tausenden zwangssterilisierten Frauen während des Fujimori-Regimes" und mindestens 18 Todesopfern. Die Entscheidung verletze erneut das Recht auf Wahrheit und Wiedergutmachung für die Opfer.

In einem Fall ordnete der Richter aber Anklage gegen Ärzte an, die für den Tod einer Frau verantwortlich sein sollen. Sie war 1998 kurz nach dem Sterilisations-Eingriff gestorben. Fujimori war von 1990 bis 2000 Präsident in Peru und sitzt eine 25-jährige Haftstrafe wegen Menschenrechtsverletzungen ab.