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GESUNDHEITSPOLIK VON JOURNALMED.DE
20. Juli 2017

Stiftung Patientenschutz: Gröhe muss bei Pflege-TÜV einschreiten

Wegen Verzögerungen einer Reform des Pflege-TÜV hat die Deutsche Stiftung Patientenschutz Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zum Einschreiten aufgefordert. „Für diese Misere ist die Bundesregierung verantwortlich“, sagte Vorstand Eugen Brysch am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
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Seit Jahren wird hinter den Kulissen des Gesundheitswesens um eine Reform des Pflege-TÜV gerungen, weil die Noten für die Heime kaum aussagekräftig sind. Der Gesetzgeber gab den Pflegeanbietern und Pflegekassen 2015 auf, ein neues Heim-Bewertungsverfahren als Ersatz für die bisherigen Pflegenoten zu entwickeln. Gesetzliche Fristen wurden von der Pflege-Selbstverwaltung aber gebrochen. So sollten für die Heime bis Ende vergangenen März Ergebnisse vorliegen, anhand derer neue Prüfungsinstrumente entwickelt werden sollten. Laut den Pflegekassen sollen die Ergebnisse nun erst im Sommer 2018 vorliegen.

„Es war ein Fehler, die gleichen Akteure mit der Weiterentwicklung des Pflege-TÜV zu beauftragen, die schon beim alten System versagt haben.“ Brysch forderte Gröhe auf, den Pflege-TÜV nicht allein den Kassen und Pflegeanbietern zu überlassen. Nötig sei ein unabhängiges Gremium, in dem die Betroffenen ausreichend Sitz und Stimme haben. „Denn Traumnoten am Fließband verschleiern Missstände und haben mit der Realität nichts zu tun.“
 
dpa



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