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GESUNDHEITSPOLIK VON JOURNALMED.DE
24. Juni 2016

Urteil: Sozialpädagogin in Frühförderstelle ist keine Honorarkraft

Wer als Sozialpädagogin in einer Behinderteneinrichtung arbeitet und Förderangebote durchführt, ist keine freie Mitarbeiterin. Und als abhängige Beschäftigte unterliegt man der Sozialversicherungspflicht. Das entschied das Sozialgericht Dortmund (Az.: S 34 R 2052/12), wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.

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Der Fall: Eine Sozial- und Heilpädagogin hat in einer Frühförderstelle behinderte Kinder gefördert. Sie hatte einen Vertrag als selbstständige Honorarkraft und erhielt eine Vergütung pro Fördereinheit. Andere Tätigkeiten bekam sie pro Stunde bezahlt. Zusätzlich zahlte der Träger einen Fahrtkostenzuschuss. Die Deutsche Rentenversicherung Bund ordnete die Pädagogin als abhängig beschäftigt ein. Die Frau unterliege somit der Sozialversicherung. Hiergegen klagte der Träger der Frühförderstelle.

Das Urteil: Die Klage blieb ohne Erfolg. Maßgebliches Indiz für eine abhängige Beschäftigung sei, dass die Pädagogin ihre Tätigkeit nach Maßgabe der inhaltlichen Konzeption und organisatorischen Vorgaben der Einrichtung verrichte. Sie trete gegenüber den Kindern und ihren Eltern wie eine Bedienstete der Frühförderstelle auf. Außerdem kann sie die Arbeitsmittel und Räumlichkeiten des Trägers nutzen. Die Pädagogin sei eng in die Arbeitsorganisation der Frühförderstelle eingebunden. Es komme auch nicht auf den eigentlichen Vertrag, sondern auf die tatsächlichen Umstände der Tätigkeit an.

 
Quelle: dpa



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