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GESUNDHEITSPOLIK VON JOURNALMED.DE
11. September 2015

Internistenverband: Anti-Korruptionsgesetz nachbessern

Der Berufsverband Deutscher Internisten hat Nachbesserungen am Anti-Korruptionsgesetz im Gesundheitswesen verlangt. Man unterstütze zwar das Vorhaben der Bundesregierung im Grundsatz, mit gesetzlichen Regelungen für Ärzte und Angehörige der Heilberufe sowie für alle Partner Rechtssicherheit zu schaffen, erklärte der Verband am Donnerstag in Berlin.

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Der vorliegende Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums sei dafür jedoch in weiten Teilen nur bedingt geeignet und eröffne unabsehbare Gefahren für den freien Arztberuf.

So sei für den einzelnen Arzt im Gesetzentwurf nicht zweifelsfrei festzustellen, wann Kooperationen bereits als «unlautere Beeinflussung des Wettbewerbs» gelten und wann nicht. «Die einfache Übertragung der Grundlagen des Wettbewerbsrechts der freien Wirtschaft auf das Gesundheitswesen greift viel zu kurz und ist dessen besonderen Erfordernissen nicht angemessen», kritisierte Verbands-Präsident Wolfgang Wesiack am Rande des Deutschen Internistentags in Berlin. Er forderte einen konkreten Katalog, was korruptes Verhalten umfasst.

Das Kabinett hatte Ende Juli den Entwurf des Anti-Korruptionsgesetzes im Gesundheitswesen verabschiedet.

 



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