Donnerstag, 17. August 2017
Benutzername
Passwort
Registrieren
Passwort vergessen?

Home
e-journal
Der Aktuelle Fall
CME online
News
Gesundheitspolitik
Fachgesellschaften
Therapiealgorithmen
Videos
Veranstaltungen
Broschüren


Suche
Archiv
Buchbestellung
Newsletter
Probe-Abo
Impressum


journalmed.de


Anzeige:
 
 
Anzeige:
Fachinformation
 

GESUNDHEITSPOLIK VON JOURNALMED.DE
02. März 2015

Abgeordnete wollen rot-rot-grüne Schnittmengen ausloten

Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter von SPD, Grünen und Linkspartei will einem Bericht zufolge in den kommenden Monaten Schnittmengen für eine mögliche rot-rot-grüne Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl 2017 ausloten. Nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" (Montag) trafen sich die 17 Parlamentarier am Wochenende zu einer zweitägigen Klausur in Berlin, um über Chancen und Herausforderungen einer Koalition im Bund zu diskutieren. Zu den Teilnehmern zählten auch SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und Vorstandsmitglied Niels Annen.

Anzeige:
 
 

Nach der Regierungsbildung in Thüringen gebe es "wieder eine gewisse Fantasie", sagte der SPD-Bundestagabgeordnete Frank Schwabe der "Frankfurter Rundschau". Der Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler betonte: "Inhaltlich gibt es eine Reihe von Gemeinsamkeiten." Als Beispiele nannte er die Integrationspolitik, den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft, die stärkere steuerliche Belastung von Vermögen und die Bürgerversicherung. Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich wertete es als positives Zeichen, dass die SPD auch in der großen Koalition eine rot-rot-grüne Perspektive nicht zu den Akten lege.

Fünf Arbeitsgruppen sollen nach dem Willen der Abgeordneten in den nächsten Monaten nun Eckpunkte für einen möglichen rot-rot-grünen Koalitionsvertrag erarbeiten. Bis zum Frühjahr 2016 wolle man dann zentrale Bausteine für ein mögliches Regierungsprogramm formulieren, sagte Schwabe. Die SPD brauche eine Perspektive jenseits der Juniorpartnerschaft in der großen Koalition. Auch Niels Annen sagte: "Ich bin kein Freund der Linkspartei. Aber ich glaube, dass meine Partei eine Machtoption jenseits der Union braucht."

 



Anzeige:
 
 
Anzeige:
 
 
 
 
Themen
NET
CUP
CML
Nutzen Sie auch die Inhalte von journalmed.de, um sich zu Informieren.
Mediadaten
Hilfe
Copyright © 2014 rs media GmbH. All rights reserved.
Kontakt
Datenschutz
AGB
Fakten über Krebs
 
ASCO 2017