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GESUNDHEITSPOLIK VON JOURNALMED.DE
08. April 2014

Grade statt Stufen - Regierung will Pflegeversicherung umstellen

Hunderttausende Demenzkranke bekommen keine Unterstützung aus der Pflegekasse. Das soll sich nach jahrelangen Vorbereitungen ändern. Nun will Minister Gröhe zeigen, wie der lang erwartete Reformschritt vorbereitet werden soll. Rund 20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung will die Bundesregierung das Verfahren zur Einstufung der Betroffenen umstellen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) stellt heute Nachmittag (Dienstag/13.30 Uhr) in Berlin die entsprechenden Schritte vor.

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Heute werden Menschen, die offiziell Pflege brauchen, in eine von drei Pflegestufen eingruppiert. Stattdessen soll es künftig voraussichtlich fünf Pflegegrade geben. Hauptziel ist, die immer zahlreicheren Menschen mit Demenz verstärkt in die Pflegeversicherung aufnehmen zu können. Technisch soll dies ein sogenannter neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff gewährleisten.

Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Krankenkassen-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, will Gröhe bekanntgeben, wie die neue Systematik in Deutschland zunächst erprobt werden soll. Das neue Begutachtungsverfahren soll in Pflegeeinrichtungen auf seine Praxistauglichkeit getestet werden. Der Test soll auch dazu führen, dass im Vergleich zu heute Pflegebedürftige nicht schlechter gestellt werden.

Insgesamt soll für die Pflegereform der Beitrag um 0,5 Prozentpunkte in dieser Wahlperiode erhöht werden - rund 6 Milliarden Euro mehr soll dies jährlich erbringen. Aus dem Topf sind für die Einführung des neuen Pflegebegriffs und die damit verbundene Besserstellung von Demenzkranken 2,4 Milliarden Euro eingeplant. Diese zweite Reformstufe soll Anfang 2017 starten. Zuvor sollen im kommenden Jahr bereits Leistungen angehoben und erweitert werden.

Der neue Pflegebegriff ist in der Branche mit vielen Forderungen, Warnungen und Emotionen verbunden. Seit Jahren gibt es dafür Vorarbeiten von Regierungsberatern. Mehrere Bundesregierungen hatten bereits eine Umsetzung der Pläne angepeilt.

Der Sozialverband VdK hat im März eine Petition für den Bundestag eingebracht - mit dem Ziel einer raschen Umsetzung. Sie hat mittlerweile mehr als 3300 Online-Mitzeichner. Andere warnen vor zu großen Hoffnungen - schon allein angesichts des Mangels an Pflegern seien den Reformbemühungen Grenzen gesetzt. Die Pflegeversicherung war 1995 eingeführt worden. Doch Beeinträchtigungen in der Wahrnehmung - wie Demenz - galten lange als nicht erfasst. Dies änderte sich zwar Schritt für Schritt, doch systematisch sind Demenzkranke immer noch nicht erfasst, und Hunderttausende gehen leer aus.

 



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