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GESUNDHEITSPOLIK VON JOURNALMED.DE
02. April 2013

Ablehnung des Patentantrags für Imatinib durch Supreme Court zeigt begrenzten Schutz von geistigem Eigentum auf und gefährdet künftige Innovationen in Indien

Ein vom indischen Supreme Court (Oberster Gerichtshof) gefällter Gerichtsentscheid über das bahnbrechende Medikament Glivec® (Imatinibmesylat) von Novartis schafft Klarheit hinsichtlich spezifischer Aspekte des indischen Patentrechts und gefährdet die innovative Arzneimittelforschung, die eine Voraussetzung ist, um die medizinische Wissenschaft im Interesse der Patienten weiterzuentwickeln.

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Novartis hat für Glivec in Indien zu keinem Zeitpunkt ein ursprüngliches Patent erhalten. Das Gericht wies eine Berufung gegen die Ablehnung des Patentschutzes für Glivec zurück, ein lebensrettendes Medikament gegen bestimmte Formen von Krebs, das in fast 40 Ländern, darunter China, Russland und Taiwan, patentrechtlich geschützt ist. Novartis hat 2009 mit einer "Special Leave Petition" beim Obersten Gericht von Indien Berufung dagegen eingelegt, dass der Patentschutz für die Betakristallform von Glivec aus zwei Gründen auf Grundlage der Absätze 3(d) und 3(b) des indischen Patentgesetzes abgelehnt wurde. Novartis beantragte nicht nur das Patent für Glivec, sondern wollte mit der Klage auch dazu beitragen, diese spezifischen Aspekte des Patentrechts zu klären.

"Novartis hat in Indien für Glivec nie ein ursprüngliches Patent erhalten. Wir sind der festen Überzeugung, dass echte Innovation durch Patente anerkannt werden sollte, um Investitionen in medizinische Innovation und vor allem für noch unerfüllte medizinische Bedürfnisse zu fördern", sagte Ranjit Shahani, Vice Chairman und Managing Director, Novartis India Limited. "Wir haben diesen Fall vor Gericht gebracht, weil wir stark davon überzeugt sind, dass Patente Innovationen schützen und medizinischen Fortschritt fördern - allen voran im Bereich unerfüllter medizinischer Bedürfnisse. Die heutige Entscheidung ist ein Rückschlag für Patienten und wird den medizinischen Fortschritt bei Krankheiten ohne wirksame Behandlungsmethoden behindern."

Hauptthema der Klage war die zunehmende Nichtanerkennung von geistigen Eigentumsrechten in Indien, die die Forschung und Entwicklung innovativer Medikamente sichern. Als führender Hersteller von innovativen Medikamenten und Generika befürwortet Novartis ausdrücklich den Beitrag den Generika nach Ablauf von Arzneimittelpatenten zur Verbesserung des öffentlichen Gesundheitswesens leisten.

Novartis hält weiter an seinem Engagement für Patienten und den Zugang zu medizinischer Versorgung fest. Durch ein Spendenprogramm stellt Novartis Glivec 95% der Patienten, denen das Medikament in Indien verschrieben wird, kostenlos zur Verfügung; gegenwärtig sind dies mehr als 16.000 Patienten. Die restlichen 5% erhalten entweder eine Rückerstattung, sind krankenversichert oder nehmen an einem sehr großzügigen Unterstützungsprogramm teil. Seit Beginn des Spendenprogramms im Jahr 2002 hat Novartis Patienten in Indien Glivec im Wert von mehr als 1,7 Milliarden USD zur Verfügung gestellt.

 
Quelle: Novartis



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